Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich und Vertragsschluss
2. Angebot, Annahme und Preise
3. Zahlungsbedingungen und Versandkosten
4. Lieferung und Gefahrübergang, Kosten der Rücksendung
5. Eigentumsvorbehalt
6. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
7. Gewährleistung
9. Datenschutzhinweis
10. Schlussbestimmungen
Anhänge
A: Vollständige Anbieterkennzeichnung
B: Kundeninformationen im elektronischen Geschäftsverkehr
C: Hinweise zur Verpackung und Entsorgung von Verpackungen
D: Hinweise zur Rücknahme und Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren
1. Geltungsbereich und Vertragsschluss
a) Für sämtliche Geschäftsbeziehungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung. Der Verwendung von AGB des Geschäftspartners wird widersprochen, soweit diese nicht mit den hier verwendeten übereinstimmen.
b) Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, deren Geschäftsbeziehungen mit uns keiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Alle natürlichen und juristischen Personen sowie rechtsfähige Personengesellschaften sind Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen, wenn sie bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
c) Der Vertrag wird unter den Voraussetzungen geschlossen, die für die Benutzer der jeweiligen Verkaufsform gültig sind. Diese Voraussetzungen bzw. Handlungsabläufe haben die Vertragspartner bei ihrer Anmeldung zu der jeweiligen Verkaufsplattform akzeptiert. Für den Vertragsschluss gelten zusätzlich die vom Anbieter der Verkaufsplattform definierten AGB und Grundsätze, welchen Käufer und Verkäufer bei der Anmeldung zugestimmt haben.
d) Soweit diese Geschäftsbedingungen für die Verwendung auf der Verkaufsplattform eBay Verwendung finden, so sind die plattfomspezifischen Besonderheiten über den Vertragsschluss zu beachten.
e) Soweit Erklärungen in Textform verlangt werden, so ist für beide Seiten eine Übermittlung des Erklärungsinhaltes per Email, Telefax oder auf dem Postweg möglich. Bei allen Erklärungen muss erkennbar sein, wer diese abgegeben hat. Aufgrund der Gegebenheiten der Verkaufsplattform erfolgen die automatisierten Kontaktaufnahmen vorrangig über Email. Ein entsprechendes Emailkonto ist erforderlich und sollte regelmäßig abgerufen werden.
2. Angebot, Annahme und Preise
a) Alle Angebote und Beschreibungen, die wir in unserem Onlineangebot wiedergeben, stellen keine bindenden Vertragsangebote dar. Diese Angebote sind Aufforderung an Sie als unsere Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
b) Ihre verbindliche Bestellung, welche Sie durch das Senden des Warenkorbs ("Bestellen") innerhalb des Onlineshops, per Telefonanruf, per Bestellformular auf dem Postweg, per Email oder per Telefax an uns übersenden, stellt ein Angebot von Ihnen zum Vertragsabschluss dar.
c) Sie erhalten von uns umgehend eine Eingangsbestätigung per Email, welche den Zugang der Bestellung bestätigt. Die Eingangsbestätigung ist keine Vertragsannahme, sondern dokumentiert nur die inhaltlich korrekte Übermittlung Ihres Vertragsangebotes.
d) Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung in Textform oder Auslieferung der Ware durch die Lionidas GmbH zustande. Insoweit ist die Lionidas GmbH berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen. Die Eingangsbestätigung nach Absatz 3 kann -soweit es ausdrücklich in ihr dargestellt wird- zugleich eine Annahme des von Ihnen unterbreiteten Angebots darstellen.
e) Abweichend von a) bis d) gilt auf der Verkaufsplattform eBay: Mit Einstellung des Artikels als Auktion oder mit der Option SofortKauf unterbreiten wir ein verbindliches Angebot, welches durch den Käufer angenommen werden kann. Bei einer Auktion kommt mit dem Bieter ein Vertrag zu Stande, der bei Auktionsende der Höchstbieter ist. Bei SofortKaufen entspricht die Bestätigung dieses Angebotes durch den Käufer der Annahme. Soweit zulässig kann in den einzelnen Angeboten von diesen Grundsätzen individuell abgewichen werden.
Von der Plattform erhalten Sie zusätzlich automatisch eine Bestätigung über das abgegebene Gebot, um dieses überprüfen zu können. Im Falle des Gewinns der Auktion bzw. bei SofortKaufen eine entsprechende Bestätigung.
f) In den genannten Preisen ist, soweit dies nicht gesondert gekennzeichnet ist, die jeweils gültige Mehrwertsteuer enthalten.
g) Alle Preise sind grundsätzlich ohne die Versand-, Verpackungs- und sonstige Logistikkosten sowie ohne generelle oder individuelle Preisnachlässe (Skonti) ausgewiesen. Die Kosten für Verpackung und Versand können der jeweiligen Artikelbeschreibung entnommen werden bzw. sind von dort aus unmittelbar aufrufbar.
Alle Preise sind für den Zeitpunkt der Bestellung angegeben. Abweichende Preisvereinbarungen müssen schriftlich vereinbart werden.
3. Zahlungsbedingungen und Versandkosten
a) Es gelten stets die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültig sind. Die Gültigkeitsdauer unserer befristeten Angebote erfahren Sie jeweils dort, wo sie im Shop dargestellt werden. Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist. Wir geben daher keine Liefergarantie. Es gilt: Nur solange der Vorrat reicht.
b) Soweit zwischen den Vertragsparteien nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, ist der Rechnungsbetrag sofort bar oder per Vorkasse und ohne Skonti oder sonstige Abzüge zu zahlen. Weitere Zahlungsmethoden wie z.B. die Zahlung per Nachname oder über Onlinezahlungssysteme (PayPal u.a.) können freiwillig vom Verkäufer angeboten werden. Ein Anspruch auf die Nutzung eines bestimmten weiteren Zahlungssystems besteht nicht, der Verkäufer kann ein Vertragsangebot des Käufers auch aus diesem Grund insgesamt ablehnen und gegebenenfalls ein neues Angebot für die Vertragsabwicklung an den Kunden richten.
c) Sollten Lieferungen gegen Rechnung vereinbart werden, so sind diese sofort, spätestens jedoch 7 Tage nach Lieferung zur Zahlung fällig.
d) Ist der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen geltend zu machen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
e) Ist zwischen den Vertragsparteien keine andere Tilgungsbestimmung getroffen oder ergibt sich aus der Zahlungsanweisung keine ausdrückliche Bestimmung, so erfolgt bei einem Zahlungseingang zuerst die Verrechnung mit den angefallenen Zinsen, danach mit den Verfahrens- bzw. sonstigen Nebenkosten und erst danach mit der Hauptforderung. Sind mehrere Hauptforderungen offen, erfolgt zuerst die Tilgung der jeweils ältesten Hauptforderung.
f) In den Angeboten sind die jeweiligen Versandkosten angegeben. Die Lieferung erfolgt jeweils zu diesen Kosten.
g) Zusätzlich neben den Versandkosten ist bei Nachnahmesendungen an diverse Logistikanbieter auch eine Nachnahmegebühr zu zahlen, die der Empfänger zu zahlen hat. Diese Kosten werden durch die Rechnung des Anbieters bzw. dessen Zahlungsbestätigung ausgewiesen und sind nicht in der Rechnung des Verkäufers enthalten. Die Nachnahmegebühr bei DHL beträgt zurzeit 2,00 EUR. Diese Nachnahmegebühren sind zur Information des Kunden auch in den Artikelbeschreibungen vermerkt.
4. Lieferung und Gefahrübergang, Kosten der Rücksendung
a) Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt der Verkäufer unabhängig von der Versandart stets das Versandrisiko. Ist der Kunde Unternehmer, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
b) Grundsätzlich hat der Kunde die Kosten von Rücksendungen zu tragen. Bei Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechtes für Verbraucher ist dies auch der Fall, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung im Falle des gesetzlichen Widerrufsrechtes für den Verbraucher kostenfrei. Soweit das Gesetz in anderen Fällen die Kostentragung durch den Verkäufer vorgesehen hat, werden diese ebenfalls vom Verkäufer übernommen.
c) Die folgenden Bestimmungen sind gegenüber Verbrauchern eine unverbindliche Bitte, die unsere Leistungen allen Kunden gegenüber verbessern hilft. Die Nichtbeachtung der Bitte durch Verbraucher hat keine negativen Auswirkungen auf die Ihnen nach dem Gesetz zustehenden Verbraucherrechte wie z.B. das Widerrufsrecht nach Ziffer 8. Für Unternehmer sind die folgenden Bestimmungen dagegen eine Verpflichtung:
Wir bitten den Empfänger der Lieferung um die Kontrolle unverzüglich nach Erhalt der Ware. Fehllieferungen oder Beschädigungen können Sie uns telefonisch oder schriftlich mitteilen. Bei offensichtlichen Verpackungs-/ Transportschäden bitten wir Sie, diese bereits bei Übergabe vom Transporteur schriftlich bestätigen zu lassen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Darüber hinaus bitten wir Sie, die Verpackung aufzubewahren und uns bei Geltendmachung unserer Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung nach besten Kräften zu unterstützen. Wir werden uns dann kurzfristig mit Ihnen in Verbindung setzen und die weitere Vorgehensweise abzustimmen.
d) Für Unternehmer gilt zusätzlich die Verpflichtung zur unverzüglichen Prüfung der eingehenden Lieferung und gegebenenfalls unverzüglichen Rüge entsprechend den Bestimmungen des HGB.
e) Wir möchten, dass Sie mit allen unseren Leistungen zufrieden sind. Daher bitten wir Sie, uns Ihre Beanstandungen mitzuteilen, damit wir die Möglichkeit haben, diese nachträglich zu Ihrer Zufriedenheit zu erledigen.
5. Eigentumsvorbehalt
a) Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Eine Belastung der Sachen durch Pfändung, Sicherungsübereignung oder in anderer Weise ist nicht gestattet.
b) Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache sorgsam und pfleglich zu behandeln.
c) Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand untergegangen, beschädigt, gepfändet oder sonstigen rechtlichen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.
6. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
7. Gewährleistung und Haftung
Die Haftung und Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
8. Datenschutzhinweis
9. Schlussbestimmungen
a) Sollten einzelne Teile der Vertragsbedingungen oder der Anlagen unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestandteile. Sind einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
b) Das Recht der Bundesrepublik Deutschland findet auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen Anwendung. Ist der Kunde Verbraucher, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
c) Für Kaufleute entsprechend dem HGB und juristische Personen begründet der Ort unseres Firmensitzes die örtliche Zuständigkeit als ausschließlichen Gerichtsstand. Für Verbraucher gilt der für den jeweiligen Rechtsstreit zuständige gesetzliche Gerichtsstand.
d) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die von uns erstellten Präsentationen im Internet und in Druckausgabe einschließlich der Produktbeschreibungen und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung durch Dritte bedarf der Genehmigung des jeweiligen Rechteinhabers.
e) Bei Verweisen auf Angebote Dritter (links) haben wir bei der Erstellung dieses Verweises die Zielseite auf fragwürdige Inhalte hin überprüft. Es kann jedoch passieren, dass zwischenzeitlich der Inhalt dort wechselt. Wir können für derartige Änderungen keine Haftung übernehmen, bitten jedoch unsere Kunden um eine Rückmeldung, so dass wir die Verweise aktualisieren oder entfernen können.
Anhang A: Vollständige Anbieterkennzeichnung
Lionidas GmbH
Geschäftsführer: Lokman Coskun
Bülowstraße 141
45711 Datteln
Eingetragen beim Handelsregister Recklinghausen unter HRB 6554
Sitz der Gesellschaft ist Datteln
Telefonnummer: +49 (0) 2363 55 94 10-0
Telefaxnummer: +49 (0) 2363 55 94 10-12
info@lionidas-design.com
Ust. ID DE273573541
Anhang B: Kundeninformationen im elektronischen Geschäftsverkehr
Bestellablauf und Korrekturmöglichkeit - Standard
Die Angebote in unserem Shop stellen noch kein Angebot von uns dar, sondern fordern Sie auf, uns ein Angebot zu unterbreiten. Nutzen Sie unsere vorgegebenen Funktionen des Shops, so können Sie die einzelnen Artikel durch einen Mausklick in den virtuellen Warenkorb legen. Diesen können Sie sich jederzeit durch einen Klick auf das Symbol anzeigen lassen. Wenn Sie Ihre Bestellung absenden wollen, so müssen Sie in der Ansicht des Warenkorbes die Schaltfläche "bestellen" anklicken.
Im Folgenden werden Sie aufgefordert, die entsprechenden Versand- und Bezahloptionen auszuwählen. Erst wenn Sie dann auf der Übersichtsseite Ihre korrekt zusammengestellte Bestellung sehen, können Sie durch einen Klick auf "Bestellen" diese an uns weiterleiten. Ihre so auf elektronischem Weg übermittelte Bestellung stellt ein verbindliches Kaufangebot dar. Den Eingang und die korrekte Übermittlung bestätigen wir Ihnen durch eine Eingangsbestätigung per Email. Durch Übergabe an den Spediteur, Auftragsannahme oder durch eine entsprechende Erklärung innerhalb der Auftragsbestätigung nehmen wir Ihr Vertragsangebot an.
Bevor Sie die Bestellung an uns über das Formular in unserem Internetshop an uns absenden, erhalten Sie eine Übersicht über die gewählten Produkte in den jeweiligen Größen, Maßen und Mengen. In dieser Übersicht sind auch alle anfallenden Kosten für die gewählten Versand- und Zahloptionen aufgeführt und der Endpreis einschließlich aller Kosten und Steuern ist ausgewiesen. Sie haben nun die Möglichkeit, die Bestellung in dieser Form abzusenden oder durch die Veränderung der Werte die Zusammenstellung zu modifizieren.
Bestellablauf und Korrekturmöglichkeit - eBay
Eingabefehler können vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Überprüfung des Angebotes auf einer gesonderten Internetseite von Ebay erkannt und ggf. nach Betätigen des ?Zurück? Button Ihres Browsers auf der vorherigen Seite korrigiert werden. Alle Angebote auf der Verlaufsplattform eBay stellen bereits ein verbindliches Vertragsangebot unsererseits an Sie als Käufer dar. Durch die Nutzung der Käuferfunktionen und Verweise (links) können Sie bei der Angebotsform ?Auktion? ein Maximalgebot abgeben. Sind Sie bei Ablauf der Auktionszeit Höchstbieter, so wird Ihre Vertragsannahme wirksam und ein Kaufvertrag über den jeweiligen Artikel ist zu dem sichtbaren Höchstgebot abgeschlossen worden.
Bei der Angebotsform ?Sofort Kaufen? können Sie unser Angebot sofort zu dem angegebenen Preis annehmen.
Nach dem Vertragsschluss erhalten Sie von uns weitere Hinweise zur Abwicklung und Bezahlung des gekauften Artikels zusammen mit den AGB und der Widerrufsbelehrung in Textform.
Vertragstext und Sprache
Der Vertragstext wird als eBay-Webseite nach Vertragsschluss 90 Tage gespeichert und kann von beiden Vertragspartnern bei eBay unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Durch die Druckfunktion des Internetbrowsers besteht die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Der Vertragstext kann auch abgespeichert werden. Die dafür notwendigen Schritte sind der Bedienungsanleitung des Browsers zu entnehmen. In der Regel ist das Abspeichern über einen Klick auf die rechte Maustaste möglich. Der Vertragstext wird ferner vom Verkäufer gespeichert.
Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine Email mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot. Die maßgebliche Sprache aller Bestellvorgänge ist Deutsch. Wir bitten um die Kommunikation in dieser Sprache.
Sollten weitere Sprachmodule in unser System integriert werden, ist bei mehreren Sprachen der Text in der deutschen Sprache rechtlich verbindlich. Die übrigen Sprachen sind dann nur ein zusätzlicher, unverbindlicher Service.
Sonstiges, Verhaltenskodizes
Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht. Unsere Tätigkeit erfordert auch keine spezifische Genehmigungspflicht. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes.
Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.
Anhang C: Hinweise zur Verpackung und Entsorgung von Verpackungen
Entsprechend der Verpackungsverordnung verwenden wir ausschließlich zertifizierte Verkaufsverpackungen von anerkannten flächendeckend arbeitenden Entsorgungsunternehmen. Sie haben die Möglichkeit, diese Verpackungen über die bei Ihnen regional für diese Unternehmen tätigen Entsorgungsunternehmen kostenfrei einer sachgerechten Wiederverwendung oder Entsorgung zuzuführen. Beachten Sie bitte, dass bestimmte Materialien getrennt entsorgt werden müssen (z.B. Pappe und Altpapier). Sollten Sie Fragen haben, können Sie sich gern an uns wenden. Unsere Kontaktdaten finden Sie oben in der Anbieterkennzeichnung. Wir helfen Ihnen gern bei Ihren Fragen zur ordnungsgemäßen Entsorgung weiter.
Anhang D: Hinweise zur Rücknahme und Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren
(Hinweis zum Batteriegesetz)
Die Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren über den Hausmüll ist ausdrücklich verboten. Unsachgemäß entsorgte Batterien schädigen nicht nur die Umwelt und verschwenden Ressourcen, sie können auch gesundheitsgefährlich sein. In der Produktanleitung bzw. auf dem Gerät finden Sie Hinweise, welche Schadstoffe enthalten sind und wie Sie die Batterien oder Akkumulatoren sicher entnehmen können.
Jeder ist zur Rückgabe gesetzlich verpflichtet. Batterien und Akkumulatoren, die beim Verkäufer erworben wurden, können nach Gebrauch unter unten stehender Adresse per Post auf Kosten des Verkäufers zurückgesendet oder an einer offiziellen Sammelstelle in Ihrer Nähe zurückgeben werden. Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet. Unter diesem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes, "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei oder "Hg" für Quecksilber. Beim Kauf von Akkumulatoren, für die ein gesetzlich vorgesehenes Pfand erhoben werden muss, kann ein entsprechender ?Altakkumulator? vor der Kaufpreiszahlung zugesandt werden.
Andernfalls wird das Pfand berechnet, welcher erstattet wird, sobald der verbrauchte oder ein vergleichbarer anderer Akkumulator an den Verkäufer zurück geschickt wird. Ein Pfand ist z.B. auf Starterbatterien für Kraftfahrzeuge ("Fahrzeugbatterien") zu erheben. Zur weiteren Klärung der Rückgabe wird gebeten, sich mit dem Verkäufer unter der oben in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Anschrift in Verbindung zu setzen.
Stand: 13. Oktober 2011
